Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“)
Webshop Bedingungen Emi the Teacher
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Emily Horbach, wohnhaft Kalckreuthstraße 13, 10777 Berlin - nachfolgend "Anbieter" genannt - und dem Käufer bzw. Besteller - nachfolgend "Kunde" genannt - über den Kauf digitaler Lehrmaterialien ("Digitale Lehrmaterialien ").
Im Interesse der Lesbarkeit wurde bei den vorliegenden AGB auf geschlechtsbezogene Formulierungen verzichtet. Selbstverständlich sind immer Frauen und Männer gemeint, auch wenn explizit nur eines der Geschlechter angesprochen wird.
Präambel
Der Anbieter ist Influencer im Bildungsbereich. Zudem erstellt er Digitale Lehrmaterialien, die er über diesen Webshop an Lehrer und Referendare zur Verwendung im Unterricht vertreibt.
1. Angebote des Anbieters in Verlagskatalogen, Prospekten oder im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben ("invitatio ad offerendum“).
1.1. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb bzw. der Bestellung enthaltenen Leistungen ab („Kundenangebot“). Vor dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde den Kauf jederzeit durch Schließen des Fensters abbrechen und seine Bestellung im Warenkorb korrigieren.
1.2. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch den Anbieter via E-Mail stellt keine Annahme des Angebots dar.
1.3. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Kundenangebots durch den Anbieter durch eine separate Annahmeerklärung bzw. spätestens mit der Erbringung der jeweiligen Leistung zustande („Annahme“).
1.4. Noch nicht erschienene, aber in Planung befindliche Inhalte können vorbestellt werden (sog. Vormerkung), wobei der Kunde bei der Vorbestellung ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgibt. An dieses Angebot ist der Kunde bis zum Erscheinen des jeweiligen Titels gebunden. Bei Erscheinen der Inhalte werden diese dem Kunden zugeschickt bzw. zur Verfügung gestellt, wodurch der Vertrag zustande kommt.
1.5. Dieser Vertrag kann ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen werden.
1.6. Dieser Vertrag ist jederzeit unter https://emitheteacher.de/agb aufrufbar.
Der Anbieter speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
2.Zahlungsbedingungen
2.1 Der Zahlungsvorgang erfolgt unmittelbar im Ausschluss an das Kundenangebot. Der Kunde wird nach dem Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ unmittelbar zu den Zahlungsmitteln Paypal und Stripe geleitet, die er zur Zahlung nutzen kann.
Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, ist die Zahlung sofort mit Annahme durch den Anbieter fällig.
2.2. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die in den Preisinformationen genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.Bereitstellung der Digitalen Lehrmaterialien
Digitale Lehrmaterialien, insbesondere herunterladbare Kursinhalte etc., werden dem Kunden unmittelbar nach Annahme durch den Anbieter zum Download über die Website des Anbieters zur Verfügung gestellt, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist. Digitale Dienstleistungen, d.h. insbesondere Live-Events, Videokonferenzen, etc. finden zu den jeweils angegebenen Zeiten statt.
4. Gewährleistung
4.1. Der Kauf von digitalen Produkten unterliegt den gesetzlichen Gewährleistungsrechten der §§ 327i ff. BGB.
4.2. Ist das digitale Produkt mangelhaft, kann der Kunde bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen:
4.2.1 Nacherfüllung gemäß § 327 Abs. 1 BGB verlangen,
4.2.2 gemäß § 327m Abs. 1, 2, 4 und 5 BGB vom Vertrag zurücktreten oder den Preis gemäß § 327n BGB mindern und
4.2.3 Schadensersatz nach § 280 Abs. 1 oder § 327m Abs. 3 BGB oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach § 284 BGB verlangen.
4.3 Damit das digitale Produkt vertragsgemäß bleibt, verpflichtet sich der Anbieter, Aktualisierungen des Produkts innerhalb der Bereitstellungsfrist zur Verfügung zu stellen, sofern sich diese als notwendig erweisen.
5. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ferner haftet er für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. „Kardinalpflichten“). Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haftet er jedoch nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen, Mitarbeitern und gesetzlichen Vertretern. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
6. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden an seinen Digitalen Lehrmaterialien ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, die Digitalen Lehrmaterialien im Einklang mit diesem Vertrag zu nutzen, insbesondere zur Verwendung im Unterricht.
7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
7.1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag .
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Emily Horbach, Kalckreuthstraße 13, 10777 Berlin, hello@emitheteacher.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7.2. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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An Emily Horbach, Kalckreuthstraße 13, 10777 Berlin, hello@emitheteacher.de:
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
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Bestellt am ()/erhalten am ()
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Schlussbestimmungen
8.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für dieses Schriftformerfordernisses.
8.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
8.3. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig.
8.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
8.5. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Teil des Vertragsverhältnisses, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.